Sozialdemokratie

#sozibasis – Erneuerung der SPD von unten!

#sozibasis - SPD - Erneuerung von unten!

#sozibasis - SPD - Erneuerung von unten!

Die übergreifende Vernetzung der SPD-Basis geht weiter voran. Unter dem Hashtag #sozibasis sollen künftig in Twitter und neuerdings auch facebook Sozialdemokraten und Interessierte miteinander vernetzt werden.

Kurz nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen der Bundestagswahl 2017 hatte sich der SPD-Vorsitzende Martin Schulz festgelegt. Die SPD müsse sich dringend erneuern. Für eine erneute Große Koalition stünde die SPD nicht zur Verfügung. Die SPD ist auf der Suche nach verlorenen Wählern. Mancher Alt-Politiker sieht die Zukunft der Sozialdemokratie noch weiter rechts im politischen Spektrum. Etwa drei Monate später scheint davon nicht mehr viel übrig. Die Parteispitze begibt sich Anfang 2018 in Sondierungen über eine Koalition mit der Union, die Erneuerung stockt.

In den sozialen Netzwerken finden interessante Debatten über die Zukunft der SPD statt. Es reift vielerorts die Einsicht, dass eine Erneuerung der Partei von der Basis ausgehen muss. Eine breitere Vernetzung der Basis – auch über die Grenzen der Ortsvereine scheint das Gebot der Stunde zu sein.

Vernetzung der sozialdemokratischen Basis

 

Der Twitteraccout @Sozidemokraten hat sich unter dem Hashtag #sozibasis zur Aufgabe gemacht, den verschiedenen Strömungen der Partei innerhalb von Twitter Gehör zu verschaffen. Als Multiplikator werden unterschiedlichste Sichtweise retweetet und dadurch für eine belebung der Debatten und eine breite Vernetzung der Interessierten in und außerhalb der SPD gesorgt. Es gibt Pläne, im Jahre 2018 dazu eine Webseite aufzubauen.

Ganz frisch gibt es nun auch eine facebook-Gruppe, welche sich der Erneuerung der SPD von unten widmet. In Absprache mit den Machern von @Sozimokraten nutzt die Gruppe ebenfalls den Hashtag #sozibasis, um die Reichweite des gemeinsamen Anliegens zu erhöhen.

Aus der Basis heraus gibt es mittlerweile sogar weitergehende Überlegungen zu Vernetzung linker Kräfte innerhalb des demokratischen Spektrums. Denkbar wäre eine etwa eine #Zukunftskonferenz2018:

 

Erneuerung in großer Koalition möglich?

 

Auf dem Bundesparteitag der SPD legte der Vorstand im Dezember 2017 einen Leitantrag vor, welcher die Erneuerung der SPD mit dem Credo der Regierungsfähigkeit verknüpfen sollte. Noch bevor die Delegierten zur Abstimmung schritten, hieß es aus der Funktionärsebene, das Schicksal von Martin Schulz sei verknüpft mit dem Abstimmungsergebnis über eine mögliche große Koalition.

Der Kompromiss lautete dann, von ergebnisoffenen Verhandlungen zu sprechen. Zugleich warf die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Andrea Nahles, den Gegnern einer großen Koalition “Hasenfüßigkeit” vor. Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises der SPD, nennt die Ablehnung einer Koalition mit der Union gar Flucht vor Verantwortung. Dies würde die “Macht an die Rechten” geben.

Für Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos) ist klar, dass eine Erneuerung der SPD in einer Koalition hingegen nicht funktionieren kann: „Die Erneuerung der SPD wird außerhalb der Koalition sein, oder sie wird nicht sein“. Ähnliche Töne waren kürzlich auch aus den SPD-Landesverbänden in Thüringen und Nordrhein-Westfalen zu hören. Die Delegierten der Bochumer SPD stellten fest, dass eine Erneuerung der Sozialdemokratie nur “von unten” stattfinden könne. Darüber wurde auf dem Parteitag Ende November rege diskutiert: “Allen Vorschlägen war gemeinsam, dass sie auf eine stärkere Basisorientierung ausgerichtet waren. In dieser Basisorientierung sieht die Bochumer SPD ihre Zukunft.”